Beschluss:

Die Stadt Leverkusen bewirbt sich bis zum 15.06.2011 beim Expertenkreis „Inklusive Bildung“ der Deutschen UNESCO-Kommission um eine kostenlose Förderung und Beratung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Herr Beigeordneter Adomat erklärt im Verlaufe der Diskussion, dass es sich zunächst nur um einen Wettbewerb handele. Sollte die Stadt Leverkusen ausgewählt werden, erhielte sie anschließend eine 3-tägige Beratung. Alle weiteren möglicherweise folgenden Maßnahmen würden den entsprechenden Gremien zur Beratung vorgelegt, wobei das Konnexitätsprinzip zu gelten habe.

dafür:          62  (OB, 20 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 3 Freie Wähler, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)

Enth.:            2  (pro NRW)