Beschluss:

 

I. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt – vorbehaltlich der Freigabe des städtischen Haushaltes 2011 durch die Bezirksregierung Köln sowie unter Berücksichtigung der zu beachtenden Vorgaben für die vorläufige Haushaltsführung – folgende Maßnahmen für 2011:

 

 

Konsumtiv (gesamt: 19.200,00 €):

 

1. Kennzeichnung nachfolgender historischer Gebäude und Stätten im Stadtbezirk I (ca. 1.400,00 €)

 

-          Haus Dorf (Hitdorf), an der Fassade

-          Forum (Wiesdorf), an der Fassade

-          Rathaus/Stadtmitte (Entwicklungsgeschichte im Bereich Stadtmitte) (Wiesdorf), auf einem Ständer

 

2. Flyer historische Beschilderung (anteilig ca. 1.000,00 €)

 

3. Instandsetzung der Pumpenanlage im Ruhegarten Friedhof Manfort (ca. 3.000,00 €)

 

4. Ersatz der verschlissenen Polster im Spielzimmer des Jugendhauses Lindenhof (ca. 2.000,00 €)

 

5. Anschaffung eines Ersatznetzes für das Spielkreiselgerät der GGS Regenbogenschule (ca. 2.800,00 €)

 

6. Baumpflanzungen Parkplatz Königsberger Platz (ca. 4.000,00 €)

 

7. Narzissenpflanzung am Park Hitdorfer Laach (ca. 4.000,00 €)

 

8. LED-Weihnachtsbeleuchtung IFG Rheindorf-Süd (ca. 1.000,00 €)

 

 

Investiv (gesamt: 17.600,00 €):

 

9. Kennzeichnung nachfolgender historischer Gebäude im Stadtbezirk I (ca. 300,00 €)

 

-          Schulen Scharnhorststraße (Manfort), an der Fassade

 

 

10. Anschaffung von Handkarren für den Friedhof Manfort (ca. 2.000,00 €)

 

11. Aufstellen neuer Bänke am Rheinvorland (Weg zur alten Wupper) (ca. 3.500,00 €)

 

12. Anschaffung eines Beamers, einer Leinwand und eines Blue-Ray-Players für das Jugendhaus Rheindorf (ca. 1.300,00 €)

 

13. Anschaffung von Fahrradständern, Bänken und Mülleimern für die GGS Löwenzahnschule (ca. 5.500,00 €)

 

14. Attraktivierung des Stadtparks (Bänke, Spielgeräte, etc.) (ca. 5.000,00 €)

 

 

II. Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2011 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen in den Stadtbezirken.

Rh. Scholz (CDU) weist darauf hin, dass der unter Ziffer 6 genannte Parkplatz am Königsberger Platz liege und nicht an der Elbestraße.

 

Rh. Richrath (SPD) beantragt, aus den Mitteln für Kleine Investitionsmaßnahmen eine neue LED-Weihnachtsbeleuchtung für die IFG Rheindorf-Süd anzuschaffen. Herr Molitor (01) weist darauf hin, dass eine Beschlussfassung hierzu jedoch nur vorbehaltlich einer noch nachträglich durchzuführenden Prüfung erfolgen kann, dass keine haushaltsrechtlichen Gründe dem widersprechen.

 

Rh. Scholz (CDU) schlägt vor, dafür den Ansatz für die Baumpflanzungen am Parkplatz Königsberger Platz um 1.000,- € zu kürzen.

- einstimmig -