Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt die in den der Vorlage beigefügten Anlagen (Anlage 1: Konsumtiver Haushalt, Anlage 2: Investiver Haushalt) dargestellten Übertragungen von Aufwendungs- und Auszahlungsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2011.
gezeichnet:
Buchhorn Häusler
Rh. Dr. Klose (
im Rahmen der „Sozialen Stadt“ in Anlage 1 der Vorlage. Er bittet um Erklärung, wieso
von den nicht verausgabten Mitteln nur ein geringer Teil als Ermächtigung übertragen
wird.
Stellungnahme der Verwaltung:
Im Rahmen
Mittelanmeldung ist von einem deutlich höheren Zuweisungsbetrag für das Projekt
Soziale Stadt ausgegangen worden als
tatsächlich dann in
2010 eingegangen ist. Daher ist die Summe der Aufwendungen auch deutlich niedriger
als der ursprünglich geplante Ansatz.
Die dann noch
vorhandenen Mittel wurden in das Haushaltsjahr 2011 übertragen.
Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Vorlage
dafür: 17
(6 CDU, 5
1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 OP)
Enth.: 2 (pro NRW, 1 DIE LINKE)