Rh. Dr. Becker (OP) weist darauf hin, dass die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (17. TA) am 26.05.11 geändert und ergänzt werden müsse.

 

Auf Seite 5 der Niederschrift sei der 2. Absatz wie folgt zu ändern:

„Rh. Dr. Becker (OP) bittet, seine Ausführungen, wie die Beschlussvorlage zu beiden Punkten an der Thematik bzw. der Intention des Antragstellers vorbeigeht, zu Protokoll zu nehmen.“

Er bittet, seine im Ausschuss am 26.05.11 hierzu abgegebenen Erläuterungen, wie seinerzeit erbeten, noch zu Protokoll zu nehmen. Sie sind dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt und werden zudem der Niederschrift über die Ausschusssitzung vom 26.05.11 nachträglich hinzugefügt.

 

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden (17. TA) am 26.05.11 wird mit diesen Anmerkungen zustimmend zur Kenntnis genommen.