Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Haushaltsplanung 2012 auf Basis der IST-Ergebnisse des Jahresabschlusses 2010 vorzunehmen.

Im Falle einer Verschlechterung des Planergebnisses gegenüber dem Ist-Ergebnis ist im jeweiligen Fachausschuss durch den zuständigen Dezernenten zu begründen, warum das Ergebnis 2010 nicht eingehalten bzw. verbessert werden konnte.


dafür:          39  (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP)

dagegen:   20  (16 SPD, 3 pro NRW, 1 Die PARTEI)

 

Die Fraktion BÜRGERLISTE hat an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.