Beschlussentwurf:

 

                        1.                                     Die zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen nach Priorität 1-3 werden zur Kenntnis genommen.

2.                    Den zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen nach Priorität 1 wird zugestimmt.

4.                    Die prognostizierten Gesamtbaukosten für die zusätzlichen Sanierungsmaßnahmen Priorität 1 betragen gemäß Kostenberechnung nach heutigem Stand 5.541.000,-- €. inklusive Mehrwertsteuer.

5.                    Die Maßnahme ist bei der Finanzstelle PN 0170 auf dem Sachkonto 523107 etatisiert, die Veranschlagung ist für die Jahre 2012 und 2013 fortzuführen.

                                                               Insoweit erfolgt der Beschluss vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2012.

6.         Die Ausführungsplanung ist auf der Grundlage der Entwurfsplanung fortzuführen.

            7.                    Mit der Durchführung der Maßnahmen ist nach Beschlussfassung gemäß der vorgegebenen Zeitplanung zu beginnen.

 

gezeichnet:

 

Häusler                                                                        Adomat                                        Mues

(i. V. des Oberbürgermeisters)                                         

Eine Gesamtübersicht mit Priorisierung der Sanierungsmaßnahmen ist als

Anlage 01 der Vorlage beigefügt.

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage in der Fassung des Bau- und Planungsausschusses am 19.09.09

 

dafür:          20  (6 CDU, 5 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE,

                         1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 pro NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE)

Enth.:            1  (FDP)