Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über den Änderungsantrag und die Verwaltungsvorlage gemeinsam beraten.
Herr Adams (OP) regt an, die Maßnahme „Am Kreispark“ ( Seite 6 der Vorlage) zu streichen, da bisher noch nicht geklärt ist, was mit dem Gebäude des alten Finanzamtes passiert. Herr Schmitz (66) teilt mit, dass diese Maßnahme bereits von der Bezirksvertretung II beschlossen wurde und hier nur der Sachstand zur Kenntnis gegeben wird. Er sagt zu, bei der Durchführung der Maßnahme auf eventuelle Hochbautätigkeiten Rücksicht zu nehmen.
Rh. Keil (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt eine Abstimmung über die Vorlage Nr. 1245/2011 in der Fassung des Bau- und Planungsausschusses mit der dort vorgetragenen Änderung durch Rh. Pockrand (SPD) zu 4.2 „Düsseldorfer Straße zwischen Wupperbrücke einschließlich Berliner Platz“.
Zu dem Änderungsantrag Nr. 1355/2011 beantragt Herr Krampf (SPD) Prüfung, ob der Bürgersteig der Straße Am Weidenbusch mit aufgenommen werden kann.
Rh. Keil (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) regt an, nochmals eine Stadtrundfahrt durch die Technischen Betriebe Leverkusen mit den Vertretern der Bezirksvertretungen zur Erläuterung der vorgesehenen Maßnahmen gemäß Straßeninstandsetzungskonzept durchzuführen.
Dieser Vorschlag stößt auf allgemeine Zustimmung.
Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Änderungsantrag Nr. 1355/2011 einschließlich der von Herrn Krampf beantragten Änderung abstimmen.
- einstimmig -
Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer ohne die bereits unter Tagesordnungspunkt 13 beschlossene Straßeninstandsetzung der Peter-, Paul- und Heribertstraße, Im Kalkfeld (Teilstück), Alexanderstraße (Teilstück) (im Zuge des Kanalbaus) über die Vorlage Nr. 1245/2011 bzw. deren einzelnen Maßnahmen unter Berücksichtigung des Beratungsergebnisses des Bau- und Planungsausschusses vom 14.11.11, wie von Rh. Keil beantragt, abstimmen.
Straßeninstandsetzung und Straßenraumumgestaltung Böcklerstraße (inkl. nördl. Gehweg)/Am Weiher (im Zuge des Kanalbaus)
dafür: 11 (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler, Herr Müller)
dagegen: 4 (2 OP, 1 FDP, 1 pro NRW)
Straßeninstandsetzung und Straßenraumumgestaltung Düsseldorfer Straße zwischen Wupperbrücke einschließlich Berliner Platz
- einstimmig -
Straßeninstandsetzung Am Rosenhügel, Behringstraße, Löfflerstraße, Von-Pettenkofer-Straße, Teilstück Esmarchstraße inkl. öffentl. Gehweg (mit Kanalbau)
dafür: 12 (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, Herr Müller)
dagegen.: 3 (2 OP, 1 pro NRW)
Wie Beschlusspunkt 1 der Vorlage
dafür: 12 (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler, Herr Müller)
Enth.: 3 (2 OP, 1 pro NRW)
Unter Berücksichtigung der bereits unter Tagesordnungspunkt 13 beschlossenen Straßeninstandsetzung der Peter-, Paul- und Heribertstraße, Im Kalkfeld (Teilstück), Alexanderstraße (Teilstück) (im Zuge des Kanalbaus) ergibt sich folgender Gesamtbeschluss zum Straßeninstandsetzungskonzept 2011/2012:
- Die Bezirksvertretung II nimmt den Sachstand zum Straßeninstandsetzungskonzept zur Kenntnis.
- Die Bezirksvertretung II befürwortet die im Anschluss an die laufenden Maßnahmen für 2012 geplanten Straßensanierungen für ihren Bereich (Anlage 1 der Vorlage):
2.1 Böcklerstraße (inkl. nördl. Gehweg)/Am Weiher (im Zuge des Kanalbaus)
2.2 Peter-, Paul- und Heribertstraße, Im Kalkfeld (Teilstück), Alexanderstraße
(Teilstück) (im Zuge des Kanalbaus)
2.3 Düsseldorfer Straße zwischen Wupperbrücke einschließlich Berliner Platz
2.4 Am Rosenhügel, Behringstraße, Löfflerstraße, Von-Pettenkofer-Straße, Teil-
stück Esmarchstraße inkl. öffentlichem Gehweg (mit Kanalbau)
- Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt im Rahmen der Straßeninstandsetzung folgende Straßenraumumgestaltungen (Lagepläne der Maßnahmen in Anlage 3 der Vorlage):
4.1 Böcklerstraße
4.2 Düsseldorfer Straße zwischen Wupperbrücke einschließlich Berliner Platz
- Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beschließt die Gehwegsanierung Am Hühnerberg. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob auch der Gehweg Am Weidenbusch saniert werden kann.