Sitzung: 12.12.2011 RAT/022/2011
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 1296/2011
Beschluss:
Der Antrag vom 01.03.08 und die Stellungnahme der Verwaltung vom 03.11.11 werden zustimmend zur Kenntnis genommen (Anlage 7 zur Niederschrift).
Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) gibt die in der Anlage 6 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.
Frau Bürgermeisterin Lux lässt über den Antrag in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren abstimmen.
dafür: 51 (OB, 6 CDU, 15 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)
dagegen: 14 (CDU)
Enth.: 2 (CDU)