Beschluss:

1. Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2012 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „KulturStadtLev“ wird zur Beratung an den Betriebsausschuss KSL und den Finanzausschuss verwiesen.

Rf. Trampenau (BÜRGERLISTE) gibt die in der Anlage 18 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

Herr Bürgermeister Busch (FDP) stellt Punkt 1 des Beschlussentwurfes zur Abstimmung.

dafür:          58  (OB, 21 CDU, 15 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP)

dagegen:     4  (1 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW)

Enth.:            3  (1 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)