Sitzung: 08.03.2012 RP/010/2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: 1401/2011
Beschlussentwurf:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2015 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
Der Leiter des Fachbereichs
Rechnungsprüfung und Beratung
gem. § 2 Abs. 7 RPO
gezeichnet:
Johanns
Es bestehen keine Wortmeldungen.
Die Vorsitzende, Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP), lässt über die Vorlage 1401/2011 abstimmen:
Beschluss:
Dem Rat wird empfohlen, den im Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 sowie den in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2015 enthaltenen Ansätzen bzw. Maßnahmen für den Fachbereich 14 zuzustimmen.
dafür: 4 (2 CDU, 1 BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)
dagegen: 1 (BÜRGERLISTE)
Enth.: 2 (2 SPD)