Rh. Krahforst (CDU) eröffnet als Vorsitzender den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Betriebsausschusses SPL und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Krahforst (CDU) bittet die Mitglieder des Betriebsausschusses SPL um Zustimmung, die Beratungspunkte zu TOP 4 „Freibad Auermühle“, vorgezogen nach TOP 2 zu behandeln, da die Beratungsergebnisse unmittelbare Auswirkungen auf den Wirtschaftsplan 2012 des SPL haben.

 

Die Mitglieder des Betriebsausschusses SPL geben hierzu ihr Einverständnis.

 

Weiterhin bittet der Vorsitzende die Mitglieder des Betriebsausschusses SPL, den kurzfristig eingegangenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2012 mit der Antrags-Nr. 1448/2012 sowie den Änderungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, und Freie Wähler vom 26.01.2012 mit der Antrags-Nr. 1449/2012 zur Vorlage Nr. 1414/2012 auf die Tagesordnung als TOP 3.4 und 3.5 aufzunehmen. Der Betriebsausschuss erklärt sich damit einverstanden.