Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, die Redezeitbegrenzung für diesen Tagesordnungspunkt auf 6 Minuten zu erhöhen.

 

dafür:          31  (3 CDU, 13 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)

dagegen:   30  (OB, 18 CDU, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 1 Freie Wähler)

Enth.:            1  (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Rh. Quatz (BÜRGERLISTE) gibt die in der Anlage 5 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Rh. Wokulat (CDU) gibt die in der Anlage 6 zur Niederschrift beigefügte Erklärung zu Protokoll.

 

Rh. Dr. Becker (OP) gibt folgende Frage zu Protokoll:

 

„Wann und wie soll der Zwischenfinanzierungskredit auf dem Kombibad Opladen getilgt werden?“

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn sagt Rh. Dr. Becker eine Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.

 

Im Laufe der Diskussion stellt Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) einen Antrag auf Schluss der Debatte.

 

dafür:          41  (OB, 21 CDU, 3 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 2 OP, 1 Die PARTEI)

dagegen:   22  (1 CDU, 10 SPD, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE)