Beschluss: vertagt

Rh. Ippolito (SPD) bittet die Verwaltung um eine ergänzende Kostenkalkulation für den Betrieb des Freibades Auermühle bei einem durchschnittlichen Sommer für das Jahr 2012. Die Kostenkalkulation ist möglichst bis zur Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III einzubringen.           

 

Rh. Ippolito (SPD) bittet den Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2012 zur Vorlage Nr. 1414/2012 um die nachfolgenden Änderungen zu ergänzen. Der neue Absatz II (alter Absatz III der Verwaltungsvorlage) im Änderungsantrag der SPD-Fraktion erhält die folgende neue Formulierung:

 

“II. Der SPL wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht zu prüfen, welche Potentiale die Fläche für die Stadtentwicklung haben kann. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie sollen die Rahmenbedingungen, insbesondere die für die Infrastruktur des Raumes Schlebusch wichtigen Nutzungen (Klinikum, Badestandort, Wohnen, Kindergarten), die Umweltbelange (Naturschutz, Gewässerschutz), die verkehrliche Erschließung sowie auch die landesplanerischen Vorgaben konkretisiert und gutachterlich untersucht werden, mit dem Ziel, durch eine europaweite Ausschreibung das Gelände zu vermarkten.

Weiterhin wird der SPL beauftragt, die steuerlichen Auswirkungen einer

Veräußerung des Geländes auf den SPL/ den BgA Bäder gutachterlich prüfen zu lassen.“

 

Die Beschlussfassung zum Antrag Nr. 1448/2012 mit der v.g. Ergänzung wird in den Rat vertagt.