Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Tischvorlage 1424/2012 Bebauungsplan V 22/I „Kita Carl-Duisberg-Park“ wird in Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern nicht auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Die Vorlage konnte erst am 02.03.2012 zugestellt werden. Die Ausschussmitglieder melden noch Beratungsbedarf in den Fraktionen an. Herr Oberbürgermeister Buchhorn bietet die Möglichkeit einer Sondersitzung des Bau- und Planungsausschusses und Bürger- und Umweltausschusses vor der Ratssitzung am 26.03.2012 an.

 

Das von Herrn Benedikt Rees zur Vorlage1390/2012 Bebauungsplanverfahren Nr. 187/III Heinrich-Lübke-Straße beantragte Rederecht wird abgelehnt.

 

dagegen: 13 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)

 

Enth.:         4 (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)