Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Herr Berg (CDU) beantragt, über die Inhalte des Antrages – Maßnahmenkatalog und Mittelbereitstellung – getrennt abzustimmen. Die Mitglieder der Bezirksvertretung sind mit der Vorgehensweise einverstanden.

 

Daher erfolgt zunächst die Abstimmung über den geforderten Maßnahmenkatalog.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zum Maßnahmenkatalog

 

- einstimmig –

 

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die geforderte Mittelbereitstellung i.H.v. 30.000 € für 2012.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag zur Mittelbereitstellung

 

dafür:            7  (3 SPD, 3 BÜRGERLISTE, 1 DIE LINKE)

dagegen:     7  (4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 pro NRW)

 

Damit ist dieser Teil des Antrages mit Stimmengleichheit abgelehnt.