Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt die Tagesordnungspunkte 3.2.1 und 3.2.2 gemeinsam beraten.

 

Rf. von Styp-Rekowski (CDU) weist noch einmal darauf hin, dass es sich im Antrag Nr. 1535/2012 um eine Erhöhung der Kleinen Investitionsmittel auf 80.000 € nur für das Jahr 2012 handelt. Im nächsten Jahr wird ggf. ein neuer Antrag gestellt.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt zunächst über den Antrag Nr. 1502/2012 abstimmen.


Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

- einstimmig abgelehnt -

 

 

Anschließend wird über den Antrag Nr. 1535/2012 abgestimmt:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:          12  (3 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 pro NRW, 1 Freie Wähler)

dagegen:     1  (OP)