Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über den Antrag in der Fassung des Finanzausschusses abstimmen.

 

Beschluss:

 

1. Der Innovationsfond wird wie in 2011 mit 100.000 € ausgestattet.

 

dafür:          60  (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 LEV PARTEI)

dagegen:     2  (pro NRW)

 

2. Die im Antrag beschriebenen Haushaltspositionen der Produktgruppe 0610 (Jugendverbandsarbeit, Offene Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit u.a.) werden um 25.000 € aufgestockt. Die Verwaltung wird beauftragt, eine bedarfsgerechte Aufteilung vorzunehmen.

 

dafür:          46  (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 1 Freie Wähler, 3 OP, 1 LEV PARTEI)

dagegen:   16  (13 SPD, 2 pro NRW, 1 DIE LINKE)