Rh. Scharf (Freie Wähler) gibt folgende Erklärung zu Protokoll:

 

  1. Die Planungen zu einer europäischen Güterzuglinie zwischen den Niederlanden und Norditalien begannen bereits 1992. In der Folge haben verschiedene Bundes- und NRW-Landesregierungen diese Pläne mit vorangetrieben. 2007 unterschrieb Bundesverkehrsminister Tiefensee die entsprechenden Verträge. Der Ausbau der Strecke zwischen Rotterdam und Genua ist allerdings eine Langzeitaufgabe. Erst jetzt beginnt das Baurechtsverfahren für den Bereich Emmerich-Oberhausen.
  2. Die europäische Güterzuglinie soll den Güterverkehr auf der Schiene fördern und den Transport auf Straßen verringern. Dies ist aus ökonomischen und ökologischen Erwägungen unerlässlich.
  3. Beim Bahngipfel in Düsseldorf noch mit Ministerpräsident Rüttgers hat die Bahn zugesichert, sich beim erforderlichen Schallschutz an die strengeren europäischen Normen zu halten. Inzwischen werden auch die Waggons der Güterzüge selbst mit Flüsterbremsen aus Verbundstoffen ausgerüstet. Derzeit prüft eine Gruppe von Unternehmen im Auftrag der Bundesministerien für Verkehr sowie für Wissenschaft und Forschung die Umrüstung auch des alten Fuhrparks. Daran beteiligt ist der Leverkusener Bremsbeläge-Hersteller TMD Friction.
  4. Unseriöse Nachrichten von Plänen, die Personenzugstrecke Köln-Wuppertal-Hagen-Hamm zugunsten eines erhöhten Güterverkehrs aufzugeben, entbehren jeder Grundlage. Im Gegenteil planen die Verkehrsverbünde Rhein-Sieg und Rhein-Ruhr mit einer Ausweitung des Personenverkehrs auf dieser Route.
  5. Schließlich ist der Ausbau der europäischen Güterzugroute für den Industriestandort NRW erforderlich, auch zur Sicherung zehntausender Arbeitsplätze in der exportorientierten Industrie, namentlich in Leverkusen. Für den Ausbau eventuell erforderliche Gleise können in der Regel im Rahmen der vorhandenen Gleiskörper angelegt werden, wie es ja auch beim zusätzlich Gleis für den RRX vorgesehen war.