Rh. Pott (OP) kritisiert, dass im Bereich der Neustadt von Opladen das gebührenpflichtige Parken von 21.00 Uhr auf 23.00 Uhr ausgedehnt wird.

Herr Laufs (36) erklärt, dass eine solche Änderung der Parkzeiten in Opladen nicht vorgesehen sei.

Da die Vorlage insofern widersprüchlich erscheint, sagt Herr Molitor (01) für die Verwaltung eine Klarstellung bis zum Finanzausschuss zu.

Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage m. Erg. v. 21.05.12

dafür:          12  (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Müller, 1 Freie Wähler)

dagegen:     1  (pro NRW)

Enth.:            2  (OP)