Zunächst erfolgt die Abstimmung über die papierlose Gremienarbeit.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag in Form eines Prüfauftrages

 

dafür:          24  (13 SPD, 7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW, 2 OP)

dagegen:   33  (OB, 18 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 2 Die Unabhängigen)

Enth.:            3  (1 CDU, 1 SPD, Dr. Becker)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über die Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet

 

Beschluss:

 

Wie Antrag in Form eines Prüfauftrages

 

dafür:          26  (14 SPD, 7 BÜRGERLISTE, 2 pro NRW, 2 OP, Dr. Becker)

dagegen:   31  (20 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP, 2 Die Unabhängigen)

Enth.:            4  (OB, 3 FDP)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt wie im Hauptausschuss über die papierlose Gremienarbeit und über die Live-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet getrennt abstimmen.