Aufstellung Bundesverkehrswegeplan 2015

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn berichtet wie folgt über die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015 Teil Straße:

 

Mit Schreiben vom 06.09.12 informierte die Bezirksregierung Köln die kreisfreien Städte, Kreise und deren Städte und Gemeinden über die Absicht des Bundes-ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 fortzuschreiben. Mit gleichem Schreiben wurden die Adressaten gebeten, alle bedarfsplanrelevanten Maßnahmen zu benennen, die innerhalb der jeweiligen Gebietskörperschaften als überprüfungswürdig angesehen werden. Die Benennung der Maßnahmen war bis zum 19.10.12 an den Landesbetrieb Straßenbau vorzunehmen.

 

Die Stadt Leverkusen hat fristwahrend mit Datum vom 19.10.12 über das entsprechende Onlineformular auf die bereits bestehende angespannte verkehrliche Situation im überörtlich bedeutsamen Straßennetz auf Leverkusener Stadtgebiet hingewiesen, die sich angesichts der erforderlichen Sanierungsprojekte (Umbau AK Leverkusen, Sanierungsbedarf der Rheinbrücke A 1 einschließlich Hochstraße/Stelze) und des Ausbaus der Nordseehäfen in den Niederlanden und Belgien weiter verschärfen wird.

 

Die Fraktionen sowie politischen Einzelvertreter im Rat wurden mit E-Mail vom 19.10.12 über die Meldung informiert (ausgefülltes Meldeformular wurde als Anhang beigefügt). Ein Hinweis auf die Befassung der politischen Gremien mit der Verkehrsproblematik in und um Leverkusen im Januar 2013 wurde ebenfalls aufgenommen.

 

Sachstand Landschaftsplan Leverkusen

 

Frau Zlonicky (61) stellt den Sachstand zum Landschaftsplan Leverkusen mit Unterstützung einer Powerpoint-Präsentation vor, die als Anlage beigefügt ist.