Frau Weber gibt zu den Investitionsmaßnahmen 2012 im Stadtbezirk III folgende Erläuterungen:

 

Die Maßnahme „Parkplätze Höfer Weg“ wurde bereits umgesetzt.

 

Die Maßnahme „Parkplätze Wilmersdorfer Straße“ wird aus Restmitteln 2012 des Fachbereichs Tiefbau finanziert und soll – witterungsabhängig – noch bis Ende des Jahres fertiggestellt werden.

 

Die Kosten für den Bücherschrank in der Waldsiedlung haben sich aufgrund der erforderlichen Nachbesserungen an den Plexiglastüren auf insgesamt rund 2.500,00 € gegenüber dem Bezirksbeschluss (max. 2.000,00 €) erhöht. Die Bezirksvertretung ist mit der Erhöhung einverstanden.

 

Herr Nahl (SPD) beantragt beide Anträge wie Beratungsergebnis der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 20.11.2012 abzustimmen (Erhöhung des konsumtiven und investiven Ansatzes auf jeweils insgesamt 100.000,00 €)

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:            1  (Herr Lind)

 

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag Nr. 1928/2012

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     9  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

Enth.:              1(Herr Lind)