Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

1. Dem im Rahmen des European Energy Award® erstellten „Energiepolitischer Arbeitsplan der Stadt Leverkusen“ (Anlage 1 der Vorlage Nr. 1828/2012) wird zugestimmt.

 

2. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich sind. Die Umsetzung einzelner Maßnahmen, soweit sie mit Kosten verbunden sind, steht deshalb unter dem Vorbehalt der jährlichen Etat- und Konsolidierungsbeschlüsse des Rates.


dafür:          55  (OB, 17 CDU, 14 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Die Unabhängigen, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 LEV Partei,)

dagegen:     1  (Dr. Becker)

Enth.:            3  (pro NRW)