Beschluss:
2. Der Wirtschaftsplan 2013 (Erfolgs-, Vermögens- und Stellenplan) für die kommunale eigenbetriebsähnliche Einrichtung „KulturStadtLev“ wird in der als Anlage zur Vorlage beigefügten Fassung wie folgt beschlossen:
a) Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge 4.576.600 €
Aufwändungen 14.179.900 €
b) Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen 189.750 €
Ausgaben 189.750 €
c) Der Finanzplan wird zur Kenntnis genommen.
d) Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
e) Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2013 wird auf 4.000.000 € festgelegt.
f) Die Betriebsleitung der KulturStadtLev wird ermächtigt, Verbindlichkeiten in Höhe von 189.750 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.
3. Der Zuführung einer Verlustabdeckung in Höhe von 8.137.050 € aus der Kernverwaltung an die KSL wird zugestimmt. Damit verringert sich das Eigenkapital/der Rücklagenbestand um 1.466.250 €.
dafür: 46 (OB, 17 CDU, 12 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Die Unabhängigen, 1 LEV PARTEI)
dagegen: 11 (7 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 DIE LINKE)
Enth.: 3 (1 SPD, 1 OP, Dr. Becker)