Nachtrag: 06.12.2012

Der Tagesordnungspunkt wurde nach Tagesordnungspunkt 3 beraten.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) gibt zu Protokoll, dass die Stellungnahme an die Bezirksregierung zur Bundesverkehrswegeplanung äußerst knapp und allgemein formuliert gewesen sei und inhaltlich nicht dem entsprochen habe, was in der Vorlage Nr. 1952/2012 beschrieben wurde. Obwohl es sich um eine wesentliche Gemeindeangelegenheit handele, sei diese den Fraktionen 3 Wochen lang nicht zur Kenntnis gegeben worden. Außerdem sei die Möglichkeit verpasst worden, das Thema in der Ratssitzung am 24.09.12 zu behandeln. Herr Oberbürgermeister Buchhorn nimmt hierzu unter Tagesordnungspunkt 68 Stellung.