Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt dem von der Verwaltung vorgelegten Sanierungsprogramm für Kinderspielplätze für ihren Bereich zu. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind, abhängig von der Verfügbarkeit entsprechender Budgetmittel, Zug um Zug durchzuführen, wobei in Bezug auf die Maßnahmen im Stadtbezirk II mit der Sanierung des Spielplatzes Am Weidenbusch begonnen werden soll. Die Mittelfreigabe für die jeweils erforderlichen Haushaltsmittel wird erteilt.
2. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung und Freigabe der notwendigen Haushaltsmittel. Bis zur Kostengrenze von 30.000 Euro betrachtet die Verwaltung die Einzelmaßnahmen als Geschäft der laufenden Verwaltung. Die jeweilige Bezirksvertretung wird vorab über z.d.A.: Rat informiert. Für alle Projekte, deren Kosten über 30.000 Euro liegen oder bei denen sich im Lauf der langfristig angelegten Umsetzung nennenswerte Änderungen zu dem vorgestellten Programm ergeben, wird die Verwaltung einzelne Beschlussvorlagen einbringen.
3. Bei der Umsetzung des Sanierungsprogramms sind auch Gesichtspunkte der Inklusion mit zu berücksichtigen.
- einstimmig -
Herr BM Busch (FDP) gibt folgende Anregungen an die Verwaltung:
- Die Verwaltung soll versuchen, Spielplatzpaten zu gewinnen.
- Die Spielplätze in Quettingen sollen durch Hinweisschilder kenntlich gemacht werden, da diese sehr versteckt liegen.
- Es sollen Eltern angesprochen werden, ob diese in Eigeninitiative nicht bestimmte Aufgaben auf den Spielplätzen erfüllen möchten.
Herr Keil (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) schlägt vor, den Spielplatz Am Weidenbusch als erstes zu sanieren, da hier der Kostenrahmen für die Sanierung am höchsten ist und er aktuell am stärksten von Kindern nachgefragt wird.
Nach einer längeren Diskussion beantragt Herr Krampf (SPD) eine Abstimmung wie im Bau- und Planungsausschuss, d. h. das Sanierungsprogramm auch unter dem Gesichtspunkt der Inklusion durchzuführen.
Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt in der Fassung des Bau- und Planungsausschusses abstimmen mit der Erweiterung, dass der Spielplatz Am Weidenbusch mit erster Priorität saniert wird.