Sitzung: 28.02.2013 BSp/019/2013
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 1900/2012
Rh. Krahforst
(Vorsitzender) legt nach Antragstellung von Herrn Schmitz (BÜRGERLISTE) mit
Zustimmung der Mitglieder des Betriebsausschusses SPL fest, über die
Verwaltungsvorlage einzeln abzustimmen. Beschlussempfehlung an den Rat zu Pkt. 1: Wie Vorlage dafür: 11 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP) dagegen: 5 (4 SPD, 1 pro NRW) Als Ergebnis der mehrheitlichen Zustimmung zum Änderungsantrag
der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom
28.02.2013 zur Vorlage Nr. 1900/2012 in der geänderten Fassung
erhält der Beschlussentwurf zu Pkt. 2a der Vorlage Nr. 1900/2012 folgende
neue Formulierung: „Der Sportpark Leverkusen (SPL) wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit
dem Fachbereich Stadtplanung und Bauaufsicht die Potentiale des Geländes
„Auermühle“ für eine weitergehende nachhaltige positive Stadtentwicklung zu
prüfen. Für das Gelände des Freibades Auermühle wird im Sinne einer nachhaltigen, positiven Stadtentwicklung nach der
Machbarkeitsstudie ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben. Berücksichtigt werden sollen dabei folgende Aspekte: 1. Die Entstehung preiswerten Wohnraums an der Straße Am Dhünnberg bei
Erhalt der bestehenden Baumreihe, 2. die Entwicklung familien-/kinderfreundlichen Wohnens im Bereich der
Auermühle, möglichst autofrei, 3. der Erhalt des Geländes Auermühle als Standort für eine
Kindertagesstätte und 4. die Weiterentwicklung des Grünzugs Dhünn auch in den Bereich der
Auermühle hinein. Eine frühzeitige Bürgerinformation, welche Nutzungsmöglichkeiten nach
der Machbarkeitsstudie für das Gelände Auermühle in Betracht kommen, soll
baldmöglichst erfolgen.“ Beschlussempfehlung an den Rat zu Pkt. 2a: Wie Vorlage mit v.g. Änderung dafür: 12 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 pro NRW) dagegen: 4 (SPD) Beschlussempfehlung an den Rat zu Pkt. 2b: Wie Vorlage dafür: 11 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP) dagegen: 4 (SPD) Enth.: 1 (pro NRW) |
Als Ergebnis der mehrheitlichen Zustimmung zum Änderungsantrag
der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom
28.02.2013 zur Vorlage Nr. 1900/2012 in der geänderten Fassung erhält der Beschlussentwurf zu Pkt. 3 der Vorlage Nr. 1900/2012
folgende neue Formulierung: „Der SPL beauftragt ein Gutachterbüro mit der Erstellung einer
Tragfähigkeitsstudie.“ Beschlussempfehlung an den Rat zu Pkt. 3: Wie Vorlage mit v.g. Änderung dafür: 12 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 pro NRW) dagegen: 4 (SPD) Beschlussempfehlung an den Rat zu Pkt. 4 und 5: Wie Vorlage dafür: 12 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP, 1 pro NRW) dagegen: 4 (SPD) |