Rh. Pockrand (SPD) beantragt, die Maßnahme „„Generalüberholung“ des Marktplatzes Lützenkirchen“ zu vertagen, bis die in Rede stehende Baumaßnahme eines potentiellen Investors in diesem Bereich abgeschlossen ist.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen:

 

dafür:            4  (SPD)

dagegen:   10  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Lind)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)

 

Auf Antrag von Herrn Nahl (SPD) wird die Maßnahme „Optimierung des provisorischen Parkstreifens am Höfer Weg“ einzeln abgestimmt:

 

Beschluss:

 

I.           Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende Maßnahme für 2013:

 

Optimierung des provisorischen Parkstreifens am Höfer Weg (ca. 12.000,00 €, investiv)

 

II.       Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2013 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen in den Stadtbezirken.

 

dafür:          10  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, Herr Lind)

dagegen:     4  (SPD)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)

 

 

Beschluss:

 

I.      Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt folgende Maßnahmen für 2013:

 

Konsumtiv (gesamt: 22.300,00 €):

 

Vorschläge aus der Politik:

 

Maßnahmen Sport und Freizeit

 

Begehbarmachung der Wege zur Brücke und über den Bach, Driescher Bachtal, bei nasser Witterung (ca. 4.000,00 €)

 

Anschaffung von Geschirr für das Jugend- und Bürgerhaus Schöne Aussicht (ca. 1.000,00 €)

 

Sonstige Maßnahmen

 

"Generalüberholung" des Marktplatzes Lützenkirchen - Bänke, Müllcontainer, Abgrenzungspfähle (ca. 6.100,00 €)

 

Schaffung einer Wasserentnahmemöglichkeit für den "Kunterbunten Garten" auf dem städtischen Grundstück an der Albert-Schweitzer-Straße (ca. 7.500,00 €)

 

Erhalt, Pflege und Neupflanzung alter Obstbaumsorten im Bezirk III (ca. 3.000,00 €)

 

Vorschläge aus der Verwaltung:

 

Maßnahmen Sport und Freizeit

 

Jugend- und Bürgerhaus Schöne Aussicht - Gesellschaftsspiele, Basket- und Fußbälle etc. (ca. 700,00 €)

 

Investiv (gesamt: 15.250,00 €):

 

Vorschläge aus der Politik:

 

Maßnahmen Sport und Freizeit

 

Boule-Bahn auf dem Spielplatz Saarstraße/Dudweiler/Saarlautener Straße (ca. 5.000,00 €)

 

Sonstige Maßnahmen

 

Aufstellen eines Papierkorbs an der Ecke Lehner Mühle/Wiehbachtal (ca. 250,00 €)

 

Aufstellen einer 3-4-sitzigen halbrunden Bank am Rande des Friedfelds inkl. Papierkorb am Friedhof Scherfenbrand (ca. 5.700,00 €)

 

Vorschläge aus der Verwaltung:

 

Maßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten

 

KGS In der Wasserkuhl - Anschaffung von beweglichen Außenspielgeräten für die OGS/Pausenbewegung (ca. 2.000,00 €)

 

KGS Thomas-Morus-Schule - 2 Fußballtore, 1 Tischtennisset und ein Pedalo für die aktive Pausengestaltung und OGS (ca. 1.300,00 €)

 

Maßnahmen Sport und Freizeit

 

Jugend- und Bürgerhaus Schöne Aussicht - diverse Sitzmöbel (ca. 1.000,00 €)

 

II.         Die Finanzierung erfolgt aus den im Haushalt 2013 bereitgestellten bezirklichen Mitteln für kleine Investitionsmaßnahmen in den Stadtbezirken.

 

- einstimmig -