Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

 

Wie Antrag


Rh. Dr. Becker (ÖDP) bittet die Verwaltung um Beantwortung, ob die Bahn an der Baulücke Küppersteg/Rheindorf eine Blockverdichtung vorsieht. Wenn dies noch fraglich sein sollte, bittet er um eine entsprechende Klärung.

 

Herr Stadtkämmerer Stein erklärt, dass es sich bei dem Rechtsgutachten um eine absolute Mindermeinung handelt. Er sagt eine Beantwortung der Frage von Rh. Dr. Becker über z.d.A.: Rat zu.

 

Rh. Dr. Becker (ÖDP) beantragt, die Beratung zu vertagen, bis seine Frage beantwortet ist.

 

dafür:          11  (7 BÜRGERLISTE, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 ÖDP)

dagegen:   52  (OB, 20 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Die Unabhängigen, 3 pro NRW).

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.


dafür:          12  (7 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE)

dagegen:   49  (OB, 20 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Die Unabhängigen)

Enth.:            2  (1 OP, 1 ÖDP)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.