Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 

Beschluss:

 

1. Dem Programmentwurf wird zugestimmt.

 

dafür:                14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP)

Enth.:                  3 (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)

 

 

2. Verträge können bis zu einem Gesamtvolumen von 603.000 € in 2014 und ebenso in 2015 abgeschlossen werden, sofern Drittmittel zur Verfügung stehen oder entsprechende vertragliche Zusicherungen vorliegen.

 

dafür:                14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Die Unabhängigen, 1 OP)

dagegen:            2 (BÜRGERLISTE)

Enth.:                  1 (pro NRW)


Die Vorsitzende Rf Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) lässt die Punkte der Vorlage einzeln abstimmen.