Beschluss:

Die Niederschriften über 43. Sitzung des Rates vom 09.12.13 unter Einbeziehung der beantragten Änderung von Rh. Dr. Becker und über die öffentliche 44. Sitzung des Rates vom 16.12.13 werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Rh. Manglitz (BÜRGERLISTE) erklärt, dass er in der 43. Sitzung am 09.12.13 unter Tagesordnungspunkt 25 gefragt habe, warum ein gleicher Tatbestand, nämlich die Gefahr, die durch die Verwendung von Glas ausgeht, in Schlebusch anders gesehen wird als in den anderen Stadtteilen mit Karnevalszügen und wie diese rechtliche Ungleichbehandlung zustande komme. Herr Stadtkämmerer Stein erklärt dazu, dass es zu diesem Thema bereits mehrfach Stellungnahmen der Verwaltung gegeben habe. Er erklärt sich bereit, diese Stellungnahmen den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Rh. Dr. Becker (ÖDP) erklärt, dass er in der 43. Sitzung am 09.12.13 unter Tagesordnungspunkt 52 eine Reformulierung des Bürgerantrages zu Protokoll gegeben habe und nicht, wie protokolliert, einen Beschlussentwurf. Herr Oberbürgermeister Buchhorn sagt zu, die Niederschrift entsprechend zu ändern.

- einstimmig -