Rh. Ippolito (SPD) eröffnet die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Cremer hat ein Rederecht zu TOP 5.1 beantragt.

Rh. Ippolito (SPD) lässt über den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Rh. Ippolito (SPD) beantragt die Tischvorlagen (Tagesordnungspunkt 21) in die Tagesordnung aufzunehmen.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Rh. Ippolito (SPD) schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 19 und 20 zusammen zu beraten.

Dieser Vorgehensweise wird zugestimmt.

 

Rh. Paul Hebbel (CDU) erkundigt sich, ob sich der Antrag zu TOP 4 nicht erledigt hat.

Herr Neuendorf (OP) erläutert, dass der Antrag auf eine dauerhafte Lösung abzielt. Die Ausführungen der nbso sind deshalb nicht ausreichend. Der Antrag wird daher aufrechterhalten.