Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

 

 


Die Tagesordnungspunkte 10.1 (Antrag Nr. 2014/0116) und 10.2 (Antrag Nr. 2014/0166) werden gemeinsam beraten.

 

Im Verlauf der Diskussion wird deutlich, dass verschiedene Bezirksvertreter

zur vorhandenen Hinweisbeschilderung zum Durchgangsverkehr im Bereich Oulustraße/Bergische Landstraße noch Optimierungsbedarf sehen, da die vorhandene Beschilderung ihres Erachtens nicht deutlich genug wahrnehmbar ist.

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger lässt über die beiden Anträge nacheinander abstimmen.

 

Abstimmung über den Antrag Nr. 2014/0116:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:            2  (1 Freie Demokraten Lev, 1 PRO NRW)

dagegen:   11  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

 

Abstimmung über den Antrag Nr. 2014/0166:

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Bereich der Oulustraße/Bergische Landstraße die Beschilderung so zu verbessern, dass gut erkennbar auf die Ortsumgehung Schlebusch zur Autobahn A3 über den Karl-Carstens-Ring hingewiesen wird.

 

Darüber hinaus soll die Verwaltung die Hersteller der Navigationsgeräte anschreiben und sie auffordern, für die Durchgangsverkehre Schlebusch in der Routenempfehlung die Streckenführung über den Karl-Carstens-Ring vorzugeben.

 

dafür:            7  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     6  (4 SPD, 1 Freie Demokraten Lev, 1 PRO NRW)