Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Bezirksvorsteher Schiefer vor, zukünftig mit den Sitzungen der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II um 16.00 Uhr zu beginnen.

Nach einer kurzen Diskussion stimmt die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II diesem Vorschlag mehrheitlich zu.

 

Herr Molitor (01) weist auf die vor der Sitzung verteilte Arbeitstagesordnung, die Anfrage der Fraktion BÜRGERLISTE und Stellungnahme vom 10.09.14 zu Tagesordnungspunkt 11 (Konzeptionsentwicklungsprozess (KEP) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Leverkusen, die Anfrage der CDU-Fraktion und Stellungnahme vom 11.09.14 zu Tagesordnungspunkt 23 (Neuausrichtung der Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet) sowie die ergänzenden Beratungsergebnisse hin.

 

Er macht darauf aufmerksam, dass der Tagesordnungspunkt 12 (Rückwirkende Nutzungsvereinbarung mit den Leverkusener Sportvereinen zur Erneuerung von Kunstrasenplätzen) über die Arbeitstagesordnung von der Tagesordnung abgesetzt wird.

 

Weiter schlägt Herr Molitor (01) vor, die Tagesordnungspunkte 13 (Anbindung der A59 über die A542 an die A3) und 25 (Satzung zur 5. Änderung der Satzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen) vorzuziehen und nach Tagesordnungspunkt 2 (Genehmigung von Niederschriften) zu behandeln.

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt den vorgenannten Änderungen zur Tagesordnung zu.