Gremium: Finanz- und Rechtsausschuss, Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Nach kurzer Diskussion regt Herr Beigeordneter Adomat (Dez. IV) an, die Stellungnahme der KSL vom 08.01.15 zu diesem Thema, die bereits im Betriebsausschuss KulturStadtLev am 20.01.15 im Rahmen der Beratungen mit thematisiert wurde, zu lesen.

Die Stellungnahme ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) betont die Intention des Betriebsausschusses der KulturStadtLev, dass keine städtischen Kunststücke verkauft werden sollen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:           2  (1 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:  14  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 DIE LINKE)

Enth.:           1  (Soziale Gerechtigkeit)