Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

1.    Der Rat nimmt die Ergebnisse der vorliegenden Tragfähigkeitsuntersuchung für das Gelände “Auermühle“ zur Kenntnis.

 

2.    Die Öffentlichkeit wird in einer Bürgerinformationsveranstaltung unter Leitung des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk III über die Ergebnisse der Tragfähigkeitsuntersuchung für das Gelände “Auermühle“ informiert.

 

3.    Für das Gelände des Freibades Auermühle wird im Sinne einer nachhaltigen, positiven Stadtentwicklung auf Grundlage der Varianten 1 und 2 der Tragfähigkeitsstudie ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, wobei eine Änderung des Regionalplans ausgeschlossen wird.


Rh. Hasivar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, den Beschlussentwurf der Vorlage wie folgt zu ändern:

 

3.    Für das Gelände des Freibades Auermühle wird im Sinne einer nachhaltigen, positiven Stadtentwicklung auf Grundlage der Varianten 1 und 2 der Tragfähigkeitsstudie ein städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben, wobei eine Änderung des Regionalplans ausgeschlossen wird.

 

Beschlusspunkt 4 der Vorlage entfiele somit.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über die Vorlage in der Fassung des Änderungsantrages von Rh. Hasivar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) abstimmen.


dafür:         26  (OB, 16 CDU, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:  21  (12 SPD, 4 BÜRGERLISTE, 2 PRO NRW, 2 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

 

Rh. Paul Hebbel (CDU) hat gem. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

 

Herr Bürgermeister Wölwer übernimmt die Sitzungsleitung.