Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I tritt dem Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen vom 02.03.15 unter Berücksichtigung der von Herrn Bartels (FDP) im Ausschuss vorgeschlagenen Änderung für eine neue Variante 3 bei.


Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) erklärt, dass seine Fraktion die Vorlage nicht unterstützt, da der soziale Wohnungsbau nicht berücksichtigt sei. 

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) weist darauf hin, dass in den Beratungsergebnissen für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am 02.03.15 die von Herrn Bartels (FDP) vorgeschlagene Ergänzung des Beschlusses um eine dritte Variante nicht korrekt dokumentiert wurde.

 

Herrn Bartels (FDP) wird das Wort erteilt. Er erklärt, dass er nicht von einer Erschließung über einen Kreisverkehr aus der zweiten Variante gesprochen hat, sondern seine Formulierung gewesen sei:

 

„Die Häuserausrichtung in Südlage der ersten Variante wird mit einer ringförmigen Erschließung wie in Variante 2 kombiniert“.


dafür:         11  (4 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

dagegen:     2  (BÜRGERLISTE)

 

Redaktioneller Hinweis:

 

Nach Rücksprache mit der Schriftführerin des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen wurde in der Sitzung am 02.03.15 nicht von einer „ringförmigen Erschließung“ im Wortlaut gesprochen, sondern von einer Kreiserschließung.

In die Niederschrift bzw. den endgültigen Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen wurde folgende Formulierung unter Ziffer 3 aufgenommen: „Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 189/I (Varianten 1 und 2) in der vorliegenden Fassung zu. Für die frühzeitige Bürgerbeteiligung wird zudem eine dritte Variante (Kombination der Häuserausrichtung in Südlage und einer Kreiserschließung) erstellt.“