Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Aus den verbliebenen Restmitteln der Kleinen Investitionsmaßnahmen 2015 im Stadtbezirk I werden folgende Maßnahmen umgesetzt:

 

1. Anschaffung von 2 Funkmikrofonen für das Jugendhaus Rheindorf (ca. 750,00 €)

 

2. Unterstützung des Schulgartens der GGS Regenbogenschule in Manfort (ca. 500,00 €)

 

3. Anschaffung eines Hinweisschildes zur Benennung des Festplatzes an der Unterstraße in Rheindorf

 

Weiter bittet die Verwaltung den WGL-Aufsichtsrat, die Gelder für die Erneuerung von Waschgelegenheiten im Frauenhaus Leverkusen aufzubringen.

Die Verwaltung prüft, welche Kosten für ein Hinweisschild auf den Wilhelm-Dopatka-Park anfallen. Sollten noch investive Restmittel aus den Kleinen Investitionsmaßnahmen übrig bleiben, die für die Anschaffung und Aufstellung eines solchen Hinweisschildes ausreichen, soll diese Maßnahme umgesetzt werden.


Herr Molitor (01) führt aus, dass Punkt 1 des Antrages „Erneuerung von Waschgelegenheiten im Frauenhaus Leverkusen“ konsumtiv ist und somit wegfallen muss, da hier keine Restmittel bestehen.

 

Der Punkt 2 „Funkmikrofon für das Jugendhaus Rheindorf“ wird von der Verwaltung begrüßt. Jedoch sollten hier 2 Funkmikrofone für insgesamt 750,00 € angeschafft werden.

Punkt 3 „Unterstützung des Schulgartens der GGS Regenbogenschule in Manfort“ wird ebenfalls von der Verwaltung begrüßt.

 

Die verbleibenden Restmittel werden dann, wie zuvor beschlossen, für das Schild zur Benennung des Festplatzes an der Unterstraße verwendet.

 

Herr Melchert (SPD) schlägt vor, den WGL-Aufsichtsrat zu bitten, die Gelder für die Waschgelegenheiten im Frauenhaus Leverkusen aufzubringen.

Auch soll die Verwaltung prüfen, welche Kosten für ein Hinweisschild auf den Wilhelm-Dopatka-Park anfallen.

 

Dem schließt sich die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I an.

 

Herr Schmitz (stellvertretender Bezirksvorsteher) lässt über den geänderten Antrag Nr. 2015/0603 abstimmen.


- einstimmig -