Rh. Eimermacher (CDU) überträgt den Vorsitz des Finanz- und Rechtsausschusses für TOP 5 an Rh. Löb (SPD).

 

Herr Menzel (EVL) trägt eine Präsentation zum Jahresabschluss 2014 der EVL vor (s. Anlage zu TOP 5).

 

 

Beschlussempfehlungen an den Rat:

 

Wie Vorlage zu den Ziffern 1 und 3

 

dafür:             15 (4 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 PRO NRW, 1 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (BÜRGERLISTE)

 

 

Wie Vorlage zu Ziffer 2

 

- einstimmig –

 

Rh. Eimermacher (CDU), Rh. Ippolito (SPD) und Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) haben gemäß § 31 Abs. 1 i.V.m. § 43 Abs. 2 GO NRW an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.