Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

 

Wie Bürgerantrag


Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, den Bürgerantrag zu beschließen, den Vorschlag für einen Zeitraum von einem Jahr umzusetzen und dann den Erfolg der Maßnahme auszuwerten.

 

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) möchte wissen, ob ein alternierendes Parken in der Baumberger Straße und der Monheimer Straße umsetzbar ist. Die Verwaltung kann dies laut Frau Samusch (36) prüfen, allerdings macht sie darauf aufmerksam, dass durch diese Maßnahme Parkplätze wegfallen würden.

 

Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos lässt zunächst über den Änderungsantrag von Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) abstimmen.

 

dafür:           3  (2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:     8  (4 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.

 

Anschließend lässt Frau Bezirksvorsteherin Sidiropulos über den Bürgerantrag abstimmen.


dafür:           3  (2 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW)

dagegen:     8  (4 SPD, 3 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)