Sitzung: 28.09.2015 SBP/012/2015
Frau Beigeordnete Deppe berichtet zu der Unterbringung
von Flüchtlingen.
Die Planungen zur Nutzung des Geländes des
ehemaligen Freibades Auermühle liegen in der Zuständigkeit der
Bezirksregierung. Die Stadt ist jedoch unterstützend tätig. Die Absprachen
hierzu laufen. Nach den bisherigen Erkenntnissen ist eine Inbetriebnahme für
den 01.12.2015 avisiert.
Die Realisierung des Standortes für die
Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße befindet sich
noch in der abschließenden Prüfung. Unabhängig davon laufen bereits die
Verhandlungen mit der Grundstückseigentümerin und der Bezirksregierung
bezüglich der erforderlichen Verträge. Nach Abschluss der Prüfungen und Vorlage
der Ergebnisse zu den Vertragsverhandlungen wird die Politik weiter informiert.
Rh. Ippolito (SPD) spricht der Verwaltung,
stellvertretend für alle Ausschussmitglieder, seinen Dank für den Einsatz der
Mitarbeiter und ehrenamtlichen Helfer bei der Flüchtlingsunterbringung aus und
bittet Frau Beigeordnete Deppe, dies auch an Mitarbeiterschaft weiterzuleiten.