Sitzung: 28.09.2015 SG/007/2015
Herr Beig. Märtens erläutert die Situation der Flüchtlinge in Leverkusen anhand einer PP-Präsentation.
Des Weiteren kündigt Herr Beig. Märtens an, dass die Internet-Seite im Hinblick auf die Flüchtlinge überarbeitet wird, da eine Bündelung der Thematik notwendig ist zur besseren Serviceleistung über die Home-Page.
Außerdem informiert Herr Beig. Märtens darüber, dass die Errichtung einer ZUE (Zentrale Unterbringungseinrichtung) an der Solinger Straße sich in der abschließenden Prüfungsphase befindet. Es werden Verhandlungen mit dem Eigentümer des Grundstücks geführt und Gespräche mit der Bezirksregierung Köln.
Bei Planung der Flüchtlingseinrichtung auf dem Gelände des ehemaligen Freibades Auermühle ist die Verwaltung mit der Bezirksregierung Köln im Dialog. So könnte bereits zum 01.12.2015 zumindest ein Teil des Geländes genutzt werden.
Es wurde zwischenzeitlich ein städt. Spendenkonto eingerichtet:
Sparkasse Leverkusen
BLZ 375 514 40, Kto.-Nr. 105 105 105
Die Arbeitsgemeinschaft Ehrenamt entscheidet bei Eingang von Spendengeldern
über die Verwendung.
Des Weiteren wurde eine zentrale städt. Rufnummer für das Thema Flüchtlinge
eingerichtet: 0214/406-8811.
Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) fragt nach der Situation von minderjährigen
alleinstehenden Flüchtlingen, die in Leverkusener Pflegefamilien untergebracht werden sollen.
Rh. Baake (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) verweist darauf, dass die Verwaltung im
letzten Kinder- und Jugendhilfeausschuss bereits dazu Stellung genommen habe und
fasst die Stellungnahme kurz zusammen.
Rh. Beisicht (PRO NRW) fragt nach der Anzahl der ausreisepflichtigen Flüchtlinge
in Leverkusen.
Herr Beig. Märtens gibt an, dass zu diesem Thema im nächsten Sachstandsbericht
Erläuterungen erfolgen.
Des Weiteren spricht Rh. Beisicht (PRO NRW) den Vorfall in einer
Erstaufnahmeeinrichtung in Kassel an und möchte wissen, wie in Leverkusen mit
dem Zusammenleben der verschiedenen ethnischen und religiösen Menschen in
den Unterkünften umgegangen wird.
Durch Herrn Beig. Märtens wird klargestellt, dass bereits bei der Belegung der
Unterkünfte darauf geachtet wird, dass das Zusammenleben funktioniert.