Der Vorsitzende, Rh. Ippolito (SPD), eröffnet die 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Rh. Ippolito (SDP) verpflichtet Herrn Kurt Saal (CDU), seine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.

 

Der Vorsitzende benennt die Unterlagen, die die Verwaltung zusätzlich zu den Sitzungsunterlagen bereitgestellt hat:

 

- Zu TOP 12, IHK Hitdorf, Vorlage Nr. 2015/0777,

Anfrage der Gruppe FDP vom 23.11.15;

 

- Zu TOP 17, Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2016, Veränderungslisten für den investiven und konsumtiven Haushalt.

 

- Zu TOP 24, Bau einer 3-fach Sporthalle mit Kraftraum auf dem Gelände der nbso,
mit Anfrage der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 03.11.2015 mit Stellungnahme der Verwaltung vom 17.11.15, Ergänzungsantrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 23.03.2015 (Nr. 2015/0871)

 

Die Erweiterung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.