Beschluss: einstimmig beschlossen

Rh. Paul Hebbel (CDU) bezweifelt den Nutzen einer interkommunalen Kooperation aufgrund des aktuellen Urteils des Bundesgerichtshofes, wonach die kommunale Gemeinschaftsarbeit künftig der Steuerpflicht unterworfen ist.

 

Rf. Arnold (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Rh. Schönberger (CDU) loben die gute politische Handreichung durch die Ausarbeitung zur Region.

 

Frau Beigeordnete Deppe veranschaulicht, dass die Stadt Leverkusen durch die Kooperation sowie die Teilnahme an den Arbeitskreisen profitiert und daher der regionale Zusammenschluss ein guter Weg ist.  

 

Rh. Ippolito (SPD) stellt abschließend dar, dass es unter Einbeziehung der Nachbarstädte Langenfeld und Monheim zu einer „Region Rheinland“ kommen sollte.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage

 


- einstimmig -