Die Anträge zu TOP 18 (Nr. 2015/0858) sowie zu TOP 19 (Nr.2015/0859) werden gemeinsam beraten.
Herr Melchert (SPD) erläutert die Anträge seiner Fraktion.
Die Verwaltung wird allgemein dafür gelobt, dass aufgrund des Fristablaufs alle Maßnahmen bereits für den ÖPNV-Bedarfsplan angemeldet wurden.
Nach ausführlicher Diskussion stellt Rh. Ippolito (SPD) folgenden geänderten Antrag zur Abstimmung:
Die Meldungen der Verwaltung zum ÖPNV Bedarfsplan bleiben aufrecht erhalten. Der Verwaltung wird aufgegeben, die Umsetzung der Inhalte der Anträge Nr. 2015/0858 und 2015/0859 der SPD-Fraktion im Rahmen des Mobilitätskonzeptes zu prüfen.
- einstimmig -
Rh. Paul Hebbel (CDU) und Herr Trapphagen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) haben an der Abstimmung nicht teilgenommen.