Sitzung: 23.11.2015 SBP/013/2015
Die Tagesordnungspunkte 24.1 und 24.2 werden gemeinsam beraten.
Rh. Schönberger (CDU) bittet die Verwaltung um Erläuterung, wie Lösungsansätze gefunden werden können, bei einem Erweiterungsbau die Förderfähigkeit zu erhalten.
Herr Scholz (SPL) verweist
auf S. 5 der Begründung zur Vorlage 2015/0848, dass nach Aussage des Ministeriums
für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport (MFKJKS) der Bau einer 3-fach
Sporthalle mit Mehrzwecknutzung nicht in das Förderprogramm des Bundes
aufgenommen wird. Lediglich für den Bau der dringend benötigten 3-fach
Sporthalle mit Kraftraum für den Schul- und Vereinssport wird eine
Berücksichtigung im Förderprogramm in Aussicht gestellt.
Bedingung der
Förderung ist eine reine Sportnutzung; vorbereitende Maßnahmen im Sinne einer
späteren Mehrfachnutzung müssen unterbleiben. Eine Ergänzung um eine Veranstaltungshalle
ist grundsätzlich möglich, sofern in späteren Jahren Eigenmittel bzw. andere
Fördermittel zur Verfügung stehen.
Rh. Ippolito schlägt eine gemeinsame Abstimmung der Vorlage und des Ergänzungsantrages vor. Dies wird einstimmig angenommen.
Beschlussempfehlung an den Rat
Wie Vorlage zu TOP 24.1
- einstimmig -
Wie Antrag zu TOP 24.2 mit folgender Änderung:
Die Dreifachturnhalle auf dem Gelände der Neuen Bahnstadt Opladen wird so konzipiert und gebaut, dass unter Beachtung der Förderrichtlinien ein späterer Ergänzungsbau mit einer Veranstaltungshalle möglich ist.
- einstimmig -