Herr Bezirksvorsteher Schönberger eröffnet die heutige öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt haben sich Herr Vennemann (FDP) und Frau Demann (pro Deutschland).

 

Herr Bezirksvorsteher Schönberger begrüßt Frau Gisela Eickhoff-Prochno (SPD), die zum 01.04.2016 für Herrn Sascha Kern (SPD) als neues Mitglied in die Bezirksvertretung III nachgerückt ist, und nimmt ihre Verpflichtung vor.

 

Zum Tagesordnungspunkt 8, Tempo-10-Regelung im Wohngebiet Hagenauer, Metzer, Kolmarer, Mülhausener und Diedenhofener Straße (Antrag Nr. 2016/1006 der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung III vom 27.02.16), wird Herrn Dr. Umland durch die Bezirksvertretung III einstimmig das beantragte Rederecht gewährt. 

 

Zum Tagesordnungspunkt 9, Vorhabenbezogener Bebauungsplan V 29/III „Schlebusch – Einzelhandel Reuterstraße" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB) und Vorhaben- und Erschließungsplan (Vorlage Nr. 2015/0876), wird Herrn Wurmbach von der Bürgerinitiative „Pro und Contra“ durch die Bezirksvertretung III einstimmig das beantragte Rederecht gewährt. 

 

Gegen die Arbeitstagesordnung vom 21.04.2016 erhebt sich kein Widerspruch, so dass diese einstimmig beschlossen ist.