Sitzung: 07.11.2016 RAT/022/2016

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

11 

Umsatzbesteuerung der Stadt Leverkusen;
Änderung des Umsatzsteuergesetzes, Abgabe einer Optionserklärung

2016/1245

 

16 

Betreuungsplätze für Kinder über drei Jahren in Leverkusen
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Opladen Plus vom 07.09.16

2016/1262

 

26 

Käthe-Kollwitz-Gesamtschule
- Sanierung 4-fach Sporthalle und Nebenräume

2016/1195

 

27 

Einziehung Teil eines Weges am Europaring (Rad-/Gehweg zwischen Stichstraße Post und Rialto-Boulevard)

2016/1283

 

Rh. Eimermacher (CDU) bittet, den Tagesordnungspunkt 5 der nichtöffentlichen Sitzung (Vorlage Nr. 2016/1329) aus der En-bloc-Abstimmung herauszunehmen.

- einstimmig -