Herr Bürgermeister Marewski lässt zunächst über den Punkt 1 des Beschlussentwurfes der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

1.    Die Dependance der Förderschule 1, Heinrich-Lübke-Straße 140, wird zum Schuljahr 2017/2018 aufgelöst. Die Schülerinnen und Schüler der Dependance wechseln zum Hauptstandort der Förderschule 1, Haus-Vorster-Straße 42-48.

 

dafür:         46  (OB, 15 CDU, 14 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 2 PRO NRW, 2 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           1  (LEV PARTEI)

 

Anschließend lässt Herr Bürgermeister Marewski über die Punkte 2 bis 5 des Beschlussentwurfes der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Vorlage zu den Punkten 2 bis 5

 

dafür:           3  (OB, 2 PRO NRW)

dagegen:  41  (15 CDU, 14 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 BÜRGERLISTE, 2 OP, 1 Soziale Gerechtigkeit)

Enth.:           3  (2 FDP, 1 LEV PARTEI)

 

Damit ist die Vorlage zu den Punkten 2 bis 5 des Beschlussentwurfes abgelehnt.