Die
Tagesordnungspunkte 6.1 (Vorlage Nr. 2016/1304) und 6.2 (Vorlage Nr. 2016/1259)
werden gemeinsam beraten.
Herr Beigeordneter
Adomat (Dezernat IV) bezieht sich auf die Stellungnahme der Verwaltung zur
Vorlage Nr. 2016/1259. Er erklärt, dass es sich bei dem darin unterbreiteten
Vorschlag der Erstellung einer Vorlage zur Erhöhung der Honorare ab dem
01.07.2017 um einen ausgearbeiteten
Kompromiss handelt, zwischen dem Antrag, der im Betriebsausschuss
KulturStadtLev am 29.11.16 zur Erhöhung der Honorare und den Sparzwängen, denen
die Stadt Leverkusen unterworfen ist. Auf diese Weise könne man die
wirtschaftliche Lage und die Auswirkungen der Gebührenerhöhungen der
Musikschule besser einschätzen und einordnen.
Rh. Schoofs
(BÜRGERLISTE) gibt zu Protokoll, dass es sich seiner Meinung nach dabei um
einen sehr vagen Kompromiss handele, der befürchten lässt, dass die Lehrer
„leer ausgehen“ werden.
Er plädiert dafür,
dass, wenn der Kompromiss nicht zugunsten der Lehrer aufgehen sollte, die
restlichen Finanzmittel aus dem Haushalt generiert werden sollen.
Rh. Eimermacher (CDU) lässt zunächst über die Vorlage Nr. 2016/1304 abstimmen.
Beschlussempfehlung
an den Rat:
Wie Vorlage
dafür: 14 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 OP, 1 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit)
dagegen: 1 (PRO NRW)
Enth.: 1 (BÜRGERLISTE)
Rf.
Bruchhausen-Scholich (CDU) beantragt die Vorlage Nr. 2016/1259 in den Rat zu vertagen.
Der
Vertagungsantrag wird einstimmig angenommen.